Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) der maibuch UG (haftungsbeschränkt), Drususallee 7, 41460 Neuss, Deutschland
(AGB gültig ab Februar 2010)

1. Vertragsgegenstand und Geltungsbereich
1.1 Die maibuch UG (haftungsbeschränkt), im folgenden maibuch UG genannt, erbringt Dienstleistungen im Bereich Suchmaschinenoptimierung, thematische Beratung und/oder Online Marketing allgemein, mit dem Ziel, die Webseite(n) des Auftraggebers in relevanten Suchmaschinen bestmöglich zu platzieren, und somit dem Auftraggeber qualifizierte Besucher auf dessen Webseite(n) zu leiten.
1.2 Für alle Vertragsverhältnisse zwischen der maibuch UG und dem Auftraggeber gelten ausschließlich die nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Gegenbestätigungen des Auftraggebers unter Hinweis auf seine eigenen Geschäftsbedingungen werden hiermit ausdrücklich widersprochen. Abweichungen von diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen sind nur wirksam, wenn sie von der maibuch UG schriftlich bestätigt werden.
1.3 Der genaue Leistungsumfang ergibt sich aus der vertraglich vereinbarten Leistungsbeschreibung zwischen Auftraggeber und der maibuch UG gemäß Angebot.

2. Angebot und Vertragsabschluss
2.1 Abgegebene oder geäußerte Angebote sind freibleibend und unverbindlich. Die Annahmeerklärungen und Bestellungen des Auftraggebers bedürfen der Schriftform – ferner ist zu ihrer Wirksamkeit die schriftliche oder elektronische Bestätigung seitens der maibuch UG erforderlich.
2.2 Lieferungen, Leistungen und Angebote erfolgen auf der Grundlage dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen.
2.3 Bedingungen des Auftraggebers werden nicht Vertragsbestandteil, auch dann nicht, wenn die maibuch UG ihnen nicht ausdrücklich widerspricht und der Vertrag dennoch durchgeführt wird.
2.4 Seitens Mitarbeiter, Beauftragtre und/oder Erfüllungsgehilfen der maibuch UG können keine von den Leistungsbeschreibungen und/oder von diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen abweichende Vereinbarungen getroffen werden, insbesondere keine Garantieerklärungen bezüglich des Leistungsumfanges.

3. Urheberrecht und Nutzung
3.1 Der maibuch UG stehen alle urheberrechtlichen Nutzungsbefugnisse an den von ihr erstellten Webseiten und/oder deren Inhalten zu, soweit sie nicht ausdrücklich per Vertrag dem Auftraggeber zugeordnet sind.
3.2 Registriert die maibuch UG für den Auftraggeber eine Domain (Domäne) auf dessen Namen, räumt der Auftraggeber der maibuch UG hiermit das Recht ein, die Domain (Domäne) im Falle des Zahlungsverzugs nach geschlossenem Vertrag oder anderen als wichtige Gründe im Sinne des vorliegenden Vertrags, die zur Kündigung berechtigen, geltenden Gründen, jederzeit auf den eigenen oder einen dritten Namen zu übertragen oder bei der Registrierungsstelle abzumelden. Registriert die maibuch UG im Zuge der Leistungserbringung Webseiten im eigenen Namen, erhält der Auftraggeber keine Nutzungsrechte an der Domain (Domäne). Die Kosten für die Reservierung und das Hosting zusätzlich eingerichteter Domains (Domänen) trägt die maibuch UG während der vereinbarten Vertragslaufzeit.

4. Zahlung und Fälligkeit
4.1 Die von der maibuch UG monatlich in Rechnung gestellten Dienstleistungen sind 14 (in Worten: vierzehn) Tage nach Rechnungsstellung fällig. Der Vertragspartner kommt automatisch in Verzug, wenn die in Rechnung gestellte Summe nicht innerhalb dieser Zahlungsfrist auf dem in der Rechnung angegebenen Konto gutgeschrieben ist.
4.2 Gerät der Vertragspartner in Rechnungsverzug behält sich die maibuch UG das Recht vor, ab dem ersten Verzugstag Verzugszinsen in Höhe von 8 (in Worten: acht) Prozentpunkten über dem jeweiligen Basiszinssatz der Europäischen Zentralbank zu berechnen (§ 288 Abs. 2 BGB), es sei denn, der Rechnungsbetrag war gestundet.
4.3 Gerät der Vertragspartner länger als 14 (in Worten: vierzehn) Tage mit der Begleichung einer Rechnung in Verzug, ist die maibuch UG berechtigt, die Ausführung weiterer Leistungen zurückzustellen und die aktuell für den Vertragspartner durchgeführten Dienstleistungen stillzulegen und hiermit erst wieder zu beginnen, wenn rückständige Beträge inklusive Zinsen ausgeglichen wurden. Dies gilt nicht, wenn der Rechnungsbetrag gestundet war. Etwaige Folgen durch die Stilllegung der Dienstleistung können der maibuch UG nicht verschuldend zugerechnet werden und verantwortet ausschließlich der schuldende Vertragspartner.
4.4 Ferner ist die maibuch UG in dem Falle, dass nach Vertragsbeginn Umstände bekannt werden, die Zweifel an der Zahlungsfähigkeit oder Zahlungsbereitschaft des Vertragspartners begründen, berechtigt, die Ausführung weiterer Leistungen – gleichgültig, ob sie aus dem betreffenden oder einem anderen Vertragsabschluss herrühren – bis zur vollständigen Vorauszahlung oder einer angemessenen Sicherheitsleistung zurückzustellen.
4.5 Für Dienstleistungen, insbesondere im Sinne der vertraglich vereinbarten Leistungserfüllung, welche nicht am Geschäftssitz der maibuch UG in Grevenbroich erbracht werden können, können zusätzlich Fahrtkosten, Spesen und eventuell Herbergskosten in Rechnung gestellt werden. Sollten Kraftfahrzeugfahrten nötig sein, so werden diese mit 0,40 € (in Worten: vierzig Euro Cent) pro Kilometer, Fahrten mit öffentlichen Verkehrsmitteln und Beherbergungskosten nach Aufwand, Verpflegung nach den jeweils gültigen steuerlichen Höchstsätzen berechnet.
4.6 Grundsätzlich erfolgt die Rechnungsstellung von kostenpflichtigen Dienstleistungen, die Teil der vertraglichen Dienstleistung der maibuch UG sind (beispielsweise kostenpflichtige Webkataloge und/der andere Suchdienste) nach Abschluss der Einträge. Dennoch behält sich die maibuch UG das Recht vor, von Privatpersonen und Personengesellschaften die Gebühren für die Anmeldungen im Voraus zu verlangen.
4.7 Der Auftraggeber kann nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Forderungen aufrechnen.

5. Überprüfung rechtlicher Zulässigkeiten
5.1 Die maibuch UG überprüft nicht, ob die Inhalte der Internetseiten des Auftraggebers Rechte Dritter verletzen oder gemäß geltenden Richtlinien der einzelnen Suchmaschinenbetreiber aufgebaut sind. Für eine mögliche Abstrafung durch Dritte ist allein der Auftraggeber verantwortlich.
5.2 Der Auftraggeber ist ebenfalls für die rechtliche Zulässigkeit seiner Internetseiteninhalte sowie für die von ihm gelieferten Informationen allein verantwortlich, gleiches gilt für den Schutz der Rechte Dritter, insbesondere in urheberrechtlicher, wettbewerbsrechtlicher und strafrechtlicher Hinsicht.

6. Haftung
6.1 Die maibuch UG haftet ausschließlich für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Für leichte Fahrlässigkeit haftet die maibuch UG nur bei Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht sowie bei Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit eines Menschen.

7. Vertragslaufzeit, Kündigung
7.1 Die mit der maibuch UG vertraglich vereinbarte Dienstleistung wird auf mindestens 4 (in Worten: vier) Wochen abgeschlossen und verlängert sich jeden Monat automatisch um weitere 4 (in Worten: vier) Wochen. Der Vertrag kann dabei von beiden Vertragsparteien unter Wahrung einer Kündigungsfrist von 2 (in Worten: zwei) Wochen zum Monatsende ordentlich gekündigt werden.
7.2 Individuell vertraglich vereinbarte Laufzeiten sind davon unberührt und haben Vorrang (§ 305b BGB) – jedoch gelten hierbei mindestens die gesetzlichen Kündigungsfristen.
7.3 Der Vertrag kann dennoch jederzeit fristlos aus wichtigem Grund gekündigt werden. Wichtige Vertragskündigungsgründe liegen vor, wenn der Auftraggeber seine Zahlung einstellt, ein Insolvenz- oder ein gerichtliches Vergleichsverfahren eröffnet oder mangels Masse abgelehnt wird oder ein außergerichtliches Vergleichsverfahren stattfindet. Ferner für den Fall, dass Ansprüche des Auftraggebers gepfändet werden oder der Vertragspartner die Bestimmungen über die Zulässigkeit der auf den für die erbrachte Dienstleistung notwendigen Webseiten eingestellten Inhalte und Begriffe nicht einhält oder gegen wesentliche Vertragspflichten – hierzu gehören auch die Geheimhaltungspflicht – verstößt.

8. Mitwirkungspflichten des Vertragspartners
8.1 Der Vertragspartner ist verpflichtet, alle von der maibuch UG erbrachten Leistungen unverzüglich zu untersuchen und Mängel schriftlich unter genauer Beschreibung zu rügen.
8.2 An die maibuch UG beauftragte Fehlersuchen durch den Auftraggebern – und bei anschließender Feststellung einer Schuldfreiheit seitens der maibuch UG – werden dem Auftraggeber in Rechnung gestellt.
8.3 Zur ordnungsgemäßen Abwicklung des Vertragsverhältnisses ist es erforderlich, dass der Auftraggeber der maibuch UG Änderungen seines Namens und seiner Anschrift sowie das Erlöschen oder die Änderung einer gegenüber der maibuch UG erteilten Vertretungsmacht (insbesondere einer Vollmacht) unverzüglich schriftlich mitteilt. Diese Mitteilungspflicht besteht auch dann, wenn die Vertretungsmacht in ein öffentliches Register (beispielsweise das Handelsregister) eingetragen ist und ihr Erlöschen oder ihre Änderung in dieses Register eingetragen wird.
8.4 Aufträge oder Weisungen jeder Art des Auftraggebers müssen ihren Inhalt zweifelsfrei erkennen lassen. Nicht eindeutig formulierte Aufträge können Rückfragen zur Folge haben, die zu Verzögerungen führen können. Änderungen, Bestätigungen oder Wiederholungen von Aufträgen oder Weisungen müssen als solche gekennzeichnet sein.
8.5 Für die ordnungsgemäße Erbringung der im Vertrag aufgeführten Leistungen durch die maibuch UG, muss der Auftraggeber der maibuch UG einen ständigen Zugang, Zugriff oder Einfluss auf die Inhalte der Internetseiten des Auftraggebers und dessen im zweckmäßigen Zusammenhang stehenden Vertragspartner gewähren.  Ferner ist der Auftraggeber verpflichtet, der maibuch UG alle zur Erfüllung der vertraglichen Pflichten erforderlichen Informationen und Daten (auch bereits bestehender Maßnahmen) bereitzustellen, um so eine reibungslose Dienstleistungsdurchführung im Sinne des Vertrags zu gewährleisten.
8.6 Werden die oben genannten Mitwirkungspflichten des Auftraggebers nicht erfüllt, ist die maibuch UG von der Leistungspflicht befreit. Wird dennoch geleistet, wird der Aufwand entsprechend in Rechnung gestellt.
8.7 Werden zusätzliche Aufwendungen zur Leistungserfüllung seitens der maibuch UG nötig (zum Beispiel bei Nicht-Erteilung eines FTP-Zugriffs für die maibuch UG), trägt der Auftraggeber eventuell anfallende Kosten durch Aufwendungen eines Dritten (wie beispielsweise Provider).

9. Geheimhaltungsvereinbarung
9.1 Der Auftraggeber verpflichtet sich, alle ihm im Rahmen der Leistungserfüllung durch die maibuch UG zugehenden oder bekannt werdenden Geschäfts- und Betriebsgeheimnisse oder als durch die maibuch UG vertraulich bezeichnete Informationen geheim zu halten.
9.2 Diese Verpflichtung gilt auch für den Zeitraum von 2 Jahren (in Worten: zwei) über das Ende des Vertragsverhältnisses hinaus.

10. Werbung
10.1 Der maibuch UG ist es erlaubt nach Auftragseingang mit der vom Auftraggeber beauftragten Zusammenarbeit zu werben. Dies bedarf jedoch der ausdrücklichen Zustimmung seitens des Auftraggebers.
10.2 Diese Werbung dient ausschließlich dem unternehmenswirtschaftlich fördernden Zwecke der maibuch UG. Über Auftragsdetails (insbesondere Auftragshöhe und -volumina) vereinbaren die Vertragsparteien jedoch Stillschweigen.

11. Schlussbestimmungen und Gerichtsstand
11.1 Salvatorische Klausel – sollten einzelne oder mehrere Bestimmungen zum Vertrag einschließlich der Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein oder werden, so wird hiervon die Wirksamkeit aller sonstigen Bestimmungen oder Vereinbarungen nicht berührt. Anstelle der unwirksamen Bestimmungen treten vielmehr Regelungen, die in rechtlich zulässiger Art und Weise dem wirtschaftlichen Sinn und Zweck der unwirksamen Bestimmung am nächsten kommt.
11.2 Änderungen oder Ergänzungen zum Vertrag oder dem vertraglichen Verhältnis allgemein einschließlich (etwaiger) Nebenabreden bedürfen der Schriftform.
11.3 Der Gerichtsstand ist Grevenbroich. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.